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Bitkom-Präsident: Wir müssen uns im Turnier steigern!


Der Branchenverband Bitkom sieht die Digitale Agenda zu einem Viertel umgesetzt. Ein Jahr nach Verabschiedung der Agenda seine 36 der dort definierten 121 Einzelmaßnahmen realisiert, berichtet der neue Bitkom-Präsident Thorsten Dirks. Nach einer im Juni unter 200 Unternehmen der ITK-Branche erhobenen Umfrage habe der Breitbandausbau oberste Priorität, gefolgt von einer Bildungsinitiative gegen den Fachkräftemangel und dem Thema Vertrauen und Sicherheit. Der Bitkom fordert etwa ein Pflichtfach Informatik und einen wirksamen Englischunterricht ab der ersten Klasse.


In zentralen Punkten gibt es nach Ansicht des Verbandes Nachbesserungsbedarf. Dirks forderte mehr Einsatz für die Förderung von Start-ups. Hier müssten Gesetze „entrümpelt“ und das seit langem in Aussicht gestellte Venture-Capital-Gesetz verabschiedet werden. Sonst würden Neugründungen abwandern und Finanz-tech und eHealth-Unternehmen ins Ausland getrieben. Er mahnte einen europäischen Binnenmarkt mit einheitlichen Richtlinien beim Datenschutz, dem Leistungsschutzrecht oder der IT-Sicherheit an.


„Wir haben das eine oder andere Spiel in der Digitalisierung schon verloren“, sagte Dirks. Aber Deutschland sei schon immer eine Turniermannschaft gewesen und er hoffe nun auf Steigerung. Die am 20. August 2014 beschlossene Digitale Agenda könne nur ein erster Schritt gewesen sein, weitere müssten folgen. (gp)

MABB: Hege-Nachfolge neu ausgeschrieben

 

Seit über einem Jahr ist ein Nachfolger für den Direktor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Hans Hege, gesucht. Jetzt hat die MABB den Posten neu ausgeschrieben. Im Juni hatte der Medienrat entschieden, die Auswahl wegen eines Verfahrensfehlers abzubrechen. Jetzt wird das neue Verfahren von Rechtsanwalt Jürgen Kipp, Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg a. D., geleitet. Über den Nachfolger entscheidet der Medienrat. Voraussetzung für den Neuen oder die Neue: die Befähigung zum Richteramt. Die Bewerbungsfrist endet am 15. August 2015.

Hans Hege wollte bereits im April vergangenen Jahres in den Ruhestand gehen. Im vergangenen September war er feierlich offiziell verabschiedet worden. Zuletzt hatte Sandra Winterberg aus der Berliner Senatskanzlei als Nachfolgerin gegolten.

Die MABB ist zuständig für die Lizensierung und Aufsicht privater Rundfunkprogramme, die Regelung der Nutzung von Rundfunkfrequenzen und – gemeinsam mit den Medienanstalten der anderen Länder – für den Zugang zu digitalen Plattformen. Außerdem fördert sie die Medienausbildung. (gp)

Neue App F.A.Z. Der Tag 


Die neue Nachrichten-App der Frankfurter Allgemeinen Zeitung F.A.Z. Der Tag konzentriert sich auf die wichtigsten News des Tages. Die Anwendung liefert die bedeutendsten Themen der letzten 24 Stunden in bildstarker Aufmachung aufs iPhone, mit Kommentaren und Analysen von F.A.Z.-Redakteuren und -Korrespondenten. Meldungen lassen sich nach unterschiedlichen Kriterien sortieren, zum Beispiel nach Resonanz in den sozialen Netzwerken. Eilmeldungen erscheinen per Push-Nachricht direkt auf dem Display.

Durch die Konzentration auf die Themen des Tages ergänzt F.A.Z. Der Tag die iPhone F.A.Z.NET-App, welche sämtliche Inhalte der Website minutenaktuell kostenfrei abbildet. F.A.Z. Der Tag ist kostenlos im Apple App Store erhältlich. (go)
 

VPRT-Studie: „Pay-TV boomt“


Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) prognostiziert für dieses Jahr eine Pay-TV-Penetration von erstmals über 20 Prozent der Haushalte in Deutschland. In München hatte der Verband seine Pay-TV-Studie 2014/2015 vorgestellt. Danach boomt das Bezahlfernsehen: Bei Umsätzen, Abonnenten und Nutzung seien im vergangenen Jahr neue Rekordwerte erzielt worden. So stiegen die Pay-TV- und Paid-Video-on-Demand-Umsätze im Vergleich zum Vorjahr um rund acht Prozent auf rund 2,2 Milliarden Euro. 2015 sollen sie noch einmal um sieben Prozent auf knapp 2,4 Mrd. Euro wachsen.


Derzeit seien in Deutschland 90 Pay-TV-Programme abonnierbar, davon 40 im Genre Unterhaltung, gefolgt von Sport (15), Dokumentation (15), Musik (10) und Kinder (10). Laut VPRT wurde mehr als eine Milliarde Euro im vergangenen Jahr ins Programm investiert. Elke Walthelm, Senior Vice President Partner Channel und stellvertretende Sky-Programmchefin in Deutschland, sagte, mehr als 60 Millionen Haushalte der Länder, in denen die Sendergruppe aktiv sei, hätten noch kein Pay-TV. „Das möchten wir ändern. Sky ist schon heute der größte europäische Programminvestor mit einem Investitionsvolumen von rund 6,5 Mrd. Euro. Wir werden unseren Fokus zukünftig noch stärker auf eigenproduzierte Inhalte richten – auch und gerade in Deutschland.“ (gp)

Digitalradio: VPRT gegen Abschaltdatum und für Runden Tisch


Gegen ein Abschaltdatum für das UKW-Radio hat sich der Vorsitzende des Fachbereichs Radio und Audiodienste im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Klaus Schunk, ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung der Medienanstalten in Berlin erklärte er, dass Geschäftsmodell des Radios dürfe nicht beschädigt werden. Auch eine 60-prozentige Ausstattung der Haushalte mit DAB+-Geräten reiche den Privaten zur Refinanzierung nicht aus. Er forderte einen Runden Tisch zum Umstieg. Der solle einen Kriterienkatalog erarbeiten, um einen Weg zum Umstieg zu finden. Schunk, auch Geschäftsführer und Programmchef von Radio Regenbogen, berichtete, er werde auch dieses Jahr zu Testzwecken zwei Karten für ein Bayern-Spiel über DAB+ anbieten. Im vergangenen Jahr seien die nicht weggegangen.


Bei den ständig wiederholten Forderungen, neue Angebote für DAB+ zu schaffen, warnte Schunk erneut davor, Projekte anzugehen, die an Rechte gebunden seien. Das habe er auch der Regiocast gesagt, die letztlich an der Rechtevergabe für ihr hoch gelobtes Fußballradio 90elf gescheitert sei. Der Geschäftsführer der DRD Digitalradio Deutschland, Willi Schreiner, warf ein, die „größten Betonköpfe“ gebe es im privaten Lager. Zwischen Nennung des Termins und dem Abschaltdatum müssten zehn Jahre liegen, sagte Rainer Kampmann, stellvertretender Intendant des Deutschlandradios.


Hoffnungen aller Radioveranstalter, einen Chip standardmäßig in Autos einbauen zu lassen, bremste Volker Schott aus. Der Referent Verkehrspolitik im Verband der Automobilindustrie erklärte, die Autohersteller sähen die „Serienausstattung kritisch“. Wer solle es bezahlen, fragte er. Durch eine Verteuerung gerate man im internationalen Wettbewerb in Nachteil. (gp)

Kommt es zum Zusammenschluss?

Der Verlag Axel Springer und der TV-Konzern ProSiebenSat.1 wollen sich Nachrichtenagenturen zufolge zusammenschließen. Vom Kartellamt ist der Plan noch nicht abgesegnet. Zusammen kämen beide Unternehmen auf einen Marktwert von rund 14,4 Milliarden Euro (ProSiebenSat.1 9,7 Milliarden Euro/Springer-Gruppe 4,7 Milliarden Euro) – wäre diese Markt- und Meinungsmacht zu groß?

Schon 2005 hatten beide Konzerne über einen Zusammenschluss verhandelt. Damals wollte Springer ProSieben für vier Milliarden Euro kaufen. Die Fusion scheiterte am Kartellamt und der Medienaufsicht KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich). 2014 kam die Wende: Das Bundesverwaltungsgericht entschied, eine Übernahme des TV-Konzerns wäre medienrechtlich unbedenklich gewesen. Nun also der zweite Anlauf.

Axel Springer erwirtschaftete 2014 einen Umsatz von rund drei Milliarden Euro, ProSiebenSat.1 von 2,9 Milliarden Euro. Beide Unternehmen haben in den vergangenen Jahren ihr Digitalgeschäft ausgebaut und zählen nun zu den größten deutschen Internetportalbetreibern. An den Aktienmärkten legten beide Unternehmen angesichts der Fusionsgerüchte zu. (go)

ROG verklagt den Bundesnachrichtendienst

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat den Bundesnachrichtendienst (BND) wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verklagt. ROG wirft dem BND vor, den E-Mail-Verkehr der Organisation mit ausländischen Partnern, Journalisten und anderen Personen im Zuge seiner strategischen Fernmeldeüberwachung ausgespäht zu haben. Dies beeinträchtige die Arbeit von ROG und verletze die Interessen der Organisation und ihrer Klientel. Für zahlreiche Journalisten aus Deutschland und aus autoritären Staaten wie Usbekistan, Aserbaidschan oder China sei ROG ein regelmäßiger und wichtiger Ansprechpartner, an den sie sich mit schutzwürdigen Anliegen oder vertraulichen Informationen wendeten. Die Überwachungspraxis sei unverhältnismäßig und vom Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (kurz G10-Gesetz) nicht gedeckt. Die Überwachung missachte den Informantenschutz für Journalisten und die freie Berichterstattung in Deutschland.

Wie aus dem jährlichen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums vom 08. Januar 2015 hervorgehe, habe der BND im Zuge der strategischen Fernmeldeüberwachung im Jahr 2013 hunderte Millionen Mails mit Suchbegriffen durchforstet und mehr als 15.000 Mails mit Treffern ermittelt, die genauer untersucht wurden. Zu den Schwerpunkten der Arbeit von ROG gehören die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens und der ehemaligen Sowjetunion. Im fraglichen Zeitraum stand die Organisation mit zahlreichen Journalisten und zivilgesellschaftlichen Akteuren über Themen wie die Tätigkeit von Geheimdiensten im Austausch.

ROG betont in seiner Pressemitteilung: Journalisten genießen in Deutschland wie auch in anderen demokratischen Ländern ein Zeugnisverweigerungsrecht. Sie dürfen gegenüber Ermittlungsbehörden die Quellen ihrer Recherchen verschweigen. Auch der Kommunikationsverkehr von Journalisten in der Demokratie steht unter besonderem Schutz. Mit seiner Klage wolle ROG dieses Recht von Journalisten durchsetzen und die Glaubwürdigkeit Deutschlands gegenüber der willkürlichen Praxis autoritärer Staaten wie China, Saudi-Arabien oder Turkmenistan stärken.

ROG klagt auch gegen den Einsatz des Verkehrsanalysesystems „VerAS“. Mit diesem Programm erhebe und verarbeite der BND (aus Gründen des Terrorschutzes) seit dem Jahr 2002 Metadaten auch von deutschen Bürgern, die im Zusammenhang mit ihrer Kommunikation anfallen: Telefonverbindungen, SMS und E-Mails sowie Internet- und Social Media-Nutzung. Für diese Art von Datensammlung und -analyse gebe es keine gesetzliche Grundlage, sie müsse sofort eingestellt werden. (go)

Der Spiegel muss sparen

Der Spiegel Verlag will mit einem umfassenden Sparprogramm, gezielten Investitionen und Stellenstreichungen rote Zahlen abwenden. In den nächsten zwei Jahren sollen 15 Millionen Euro eingespart werden, wie der Verlag am Mittwoch mitteilte. Wegen sinkender Anzeigen und Auflagen gehe der Umsatz seit einigen Jahren zurück, die Kosten sänken jedoch kaum, sagte Geschäftsführer Thomas Hass. Der Spiegel hat derzeit rund 730 Beschäftigte. Wie viele Mitarbeiter gehen müssen, steht noch nicht fest.

Die Gesellschafter des Spiegel-Verlags, die Mitarbeiter KG, der Verlag Gruner + Jahr und die Familie Augstein planen Produkte, mit denen die Umsätze stabilisiert werden können. Dazu gehören Bezahlangebote im Internet, eine digitale Abendzeitung und eine moderne App für das Nachrichtenmagazin. Im Herbst will die Geschäftsführung ein Gesamtprogramm vorlegen. Der Umsatz des Spiegel betrug 2014 rund 285 Millionen Euro, 2007 hatte er nach Verlagsangaben noch bei etwa 353 Millionen Euro gelegen.(go)

Albig will Plattformen regulieren


Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat sich für eine Regulierung von Google, Facebook und Co. ausgesprochen. Hier sei ein „ähnliches Regime wie für den Rundfunk“ nötig, sagte der SPD-Politiker beim MainzerMedienDisput am Dienstagabend in Berlin. Dafür sei es auch noch nicht zu spät. Der Chefredakteur Digitale Medien der FAZ, Matthias Müller von Blumencron, zeigte sich vom Ansinnen, das Rundfunkrecht auf Plattformen zu übertragen, eher beunruhigt. Von Blumencron macht sich stärker als um Google Sorgen um Facebook, Apple und ähnliche Plattformen, die immer mehr zu journalistischen Größen würden. „Informationen kommen bei uns vorbeigerieselt wie Blätter im Herbst“, sagte er, und keiner wisse, woher sie kämen.


Frank A. Meyer, Journalist und publizistischer Berater des Schweizer Ringier-Verlages, forderte die Politik auf, sich nicht zu unterwerfen und klar zu sagen „Wir regulieren das!“ Ebenso wie Christopher Lauer, Leiter Strategische Innovation bei Axel Springer, forderte Meyer, Google und Co. nicht zu dämonisieren oder zu mystifizieren. Meyer sprach von „Wallfahrten“ vieler Verleger und Journalisten ins Silicon Valley. Das sei das neue Jerusalem. (gp)

 

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